In den vergangenen Wochen und Monaten habe ich insbesondere viele für mich neue Blogs und ihre Macher "kennengelernt". Ich mache mal lieber keine Aufzählung, weil ich ganz bestimmt einige vergessen würde. Es war wirklich sehr interessant in vielen Blogs, habe Meinungen zu dies und das gelesen, über Programme, Software, Tools, Plugins usw. Ich habe oft auch dort quer gelesen, wo mich der Inhalt nicht unbedingt weiterführend interessiert. Einfach um mal zu schauen was andere so machen, denken usw. Kostet natürlich Zeit, aber macht (mir) Spass.
Was mir aber sehr oft auffällt ist, dass viele Blogger zwar die Öffentlichkeit suchen, aber selbst anonym bleiben wollen. Ich für mich finde das nicht akzeptabel, mal ganz abgesehen davon, dass das TMG und der RStV ganz soviel Spielraum denn doch nicht hergeben.
Meine Meinung:
Im TMG §2 regelt wer eine Dienstanbieter ist.
Jeder der seinen Blog für jeden zugänglich macht, verläßt die Ausnahme "die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen".
Ich empfehle hier den Beitrag von Dr. Ott Die Impressumspflicht nach § 5 TMG / § 55 RStV
Oftmals wird wohl aus Unkenntnis das Wort privat als Abgrenzung zu dem Wort Firma verstanden. Und genau das ist es eben nicht. Der Gesetzgeber verwendet in diesem Zusammenhang nicht gewerblich, sondern geschäftsmäßig. Der Begriff geschäftsmäßig ist aber viel weitergehender. Dabei reicht es, wenn eine Teledienst (der Blog, die Webseite) dauerhaft vorgehalten wird. Ein gewerbliches Interesse, z.B. Erzielung von Entgeld durch Werbung zur Finanzierung der Unkosten) ist dafür keine Voraussetzung. Siehe hierzu auch meinen Beitrag rechtliche Voraussetzungen für eine Webseite/einen Blog sowie Geld verdienen mit einer Webseite/einem Blog vom 06.Juni 2008.
Entstanden ist dieser Beitrag hier eigentlich dadurch, dass ich einen Blog gefunden hatte (WahlWeb Wahl oder Nicht-Wahl? – ein Gruppenblog zum "Super-Wahljahr" 2009 -), der sich schon recht früh mit dem Wahljahr 2009 in unserem Land beschäftigt. Ich fand das interessant und hätte mich auch gerne dort beteiligt. Ja richtig – hätte. Allzuviel zu lesen gab es da ganz natürlich noch nicht. Also schaute ich, wer sind denn die Macher und Autoren. Schon beim Lesen des dort sogenannten Impressums sowie beim Anschauen der Blogs der AutoInnen kamen für mich erste Zweifel ob ich mich dort einbringen könnte.
Gerade und insbesondere wenn man über politische Themen schreibt, möchte ich wissen, mit wem ich es zu tun habe. Leider Fehlanzeige. Anonymität ist dort angesagt. Mal abgesehen vom rechtlichen Aspekt, ich finde das weder seriös, noch vertrauensbildend und glaubhaft.
Auf meine diesbezüglich eMail habe ich leider keine Antwort erhalten. [Korrektur: Antwort erhalten 02.02.09 22:54:13 Uhr)
Allerdings, dass muß ich der fairnesshalber anmerken, weil ich jetzt gerade eben dort nochmal nachgeschaut habe, gibt es nun einen Ansprechpartner und der Anbieterkennzeichnung ist genüge getan. Nun, ich werde mal abwarten und schauen wer dort was und wie schreibt. Zitat: "Es schreiben hier Blogger/innen mit unterschiedlichsten politischen Meinungen, Themenschwerpunkten und auch Herangehensweisen." Zitatende Das könnte doch wirklich interessant werden solange es um Inhalte und Argumente geht.
Allerdings ist der Blogbetreiber nicht zu beneiden alles unter Kontrolle zu behalten. Ich wünsche ihm dabei, ganz ehrlich, viel Glück und ein lenkendes Händchen.
Was bleibt ist, das sieht man fälschlicher Weise auch oft, solche eine Einfügung:
Zitat: "Hinweis: Dies ist ein privates und nicht-kommerzielles Gruppenblog, für den Inhalt sind jeweils die entsprechenden AutorInnen selbst verantwortlich." Zitatende.
Das ist natürlich rechtlich falsch. Verantwortlich ist immer der Betreiber des Blogs. Spätestens dann, wenn er von eventuellen Rechtsverstößen Kenntnis hat, muß er eingreifen.
Ich möchte hier ausdrücklich darauf hinweisen, dass ich kein Anwalt bin und das hier Geschriebene keine Rechtsberatung ist. Ich schreibe lediglich meine Meinung.
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